Bundesteilhabegesetz | Jenny unterwegs

Ich war mal wieder unterwegs, jedoch nicht auf großer Reise, sondern bei einer 2tägigen Tagung von „NITSA e.V.“ dem Netzwerk für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Assistenz.

Diese Veranstaltung fand in Berlin statt vom 21.5-22.5! Das Thema der Veranstaltung war: „Das Bundesteilhabegesetz – Ein Meilenstein für Menschen mit Assistenzbedarf?“

Das Bundesteilhabegesetz soll in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden, es findet an 20 Stellen im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU Erwähnung. Von diesem Gesetz erhoffen sich alle Menschen mit Behinderung und vor allem Assistenzbedarf große Verbesserungen für ihr Leben. Ein sehr wichtiger Punkt ist für uns Menschen mit Behinderung, dass die Assistenz aus der Sozialhilfe gelöst wird und wir auch unser Recht zu sparen haben können. Aktuell ist es so das wir Menschen mit Behinderung maximal 2600Euro auf dem Konto haben dürfen und unser verdienst darf maximal den doppelten Hartz 4 Satz plus warmmiete haben, ansonsten geht der mehrverdienst in die Assistenz!!!

Es fanden interessante Podiumsdiskussionen statt:

Das Bundesteilhabegesetz – Recht trifft auf Kostenvorbehalt es redeten: Dr. Tolmein aus der Kanzlei Menschen und Rechte in Hamburg, Dr. Harry Fuchs ist Lehrbeauftragter an der FH Düsseldorf und Carl Wilhelm Rößler Rechtsanwalt aus Köln und aktiv im Forum der Behinderten Jurist_innen.

Ottmar Miles-Paul, ist der Koordinator für ein gutes Bundesteilhabegesetz und erzählte uns „Was macht ein gutes Bundesteilhabegesetz aus?“

Anschließend ging es um konkrete Teilhabe: Forderungen aus dem Alltag von Menschen mit Assistenzbedarf! Es sprachen hierzu: Constantin Grosch – Initiator der Petition zur Abschaffung von Einkommens und Vermögensanrechnung, Matthias Grombach – musste lange für sein Recht kämpfen um aus dem Altenheim zu entkommen, Lucy Wilke – Sängerin „Blind and Lame“.

Am späten Nachmittag gab es noch ein kleines kulturelles Programm, wo Raul Krauthausen, bekannt aus dem TV, Internet und überhaupt, aus seinem Buch „Dachdecker wollte ich eh nicht werden“ lass (wer das Buch noch nicht hat, sollte es unbedingt kaufen und lesen!!!) und Lucy Wilke von „Blind and Lame“ noch 3Lieder sang.

Am Freitag ging es dann konkret um das Bundesteilhabegesetz. Dr. Sigrid Arnade von ISL Deutschland, gab uns einen Einblick/Rückblick in die AG Bundesteilhabegesetz.

Marc Nellen, Bundesminister für Arbeit und Soziales und Leiter der Projektgruppe „Bundesteilhabegesetz“ sagte etwas zu den Anforderungen an das Bundesteilhabegesetz aus Sicht des Bundes. Dabei kam heraus, dass das BMAS auf keinen Fall die Einkommens – und Vermögensgrenze kippen möchte, sondern nur „angemessen“ anheben werde. Dies ist natürlich nicht das was wir Menschen mit Behinderung uns erhoffen!!!

Nachdem Mittagsimbiss wurde dann noch die Berliner Erklärung zu Assistenz und Bundesteilhabegesetz vorgestellt.

Mein Persönliches FAZIT:

Ich fand die Veranstaltung gut und wichtig und möchte den NITSA Vorstand danken für die tolle Tagung. An dieser Stelle sei noch erwähnt das es NITSA noch nicht einmal 1 Jahr gibt und die haben so eine große Veranstaltung mit tollen Redner_innen auf die Beine gestellt. Ich bin schon sehr gespannt was das Bundesteilhabegesetz dann wirklich für uns Menschen mit Behinderung bringt – natürlich hoffe ich viele Verbesserungen und Erleiterungen.

P.s Da mir natürlich bewusst ist, dass nicht alle meine Leser_innen in der Thematik sind hier noch einige Links zum informieren: